Behinderte Menschen erhalten verschiedenste Sozialleistungen, um ihre Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Der Zugang zu den Leistungen ist für Migrantinnen und Migranten mit einer Behinderung im Schnittpunkt des Aufenthalts- und des Behindertenrechts geregelt. Die Sozialleistungen setzen einen gewöhnlichen Aufenthalt rechtmäßig im Bundesgebiet voraus. Doch was bedeutet das für Migrantinnen und Migranten genau?

Aus den Praxisfeldern der Migranten- und Behindertenarbeit kommen immer wieder Hinweise, dass behinderte Menschen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit sozialrechtlichen Ausschlüssen unterliegen könnten. Entscheidungen der entsprechenden Behörden erscheinen oftmals willkürlich, weil bei der Antragstellung nicht immer transparent ist, ob die Leistungsgewährung im Ermessen der zuständigen Mitarbeitenden liegt oder ob ein uneingeschränktes Recht darauf besteht.

Die Publikation „Sozialleistungen für Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht. Eine Übersicht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen“ enthält eine Bestandsaufnahme, in der systematisch die sozialrechtlichen Ausschlüsse im Zusammenspiel von Aufenthaltsrecht und Behinderung auf den Ebenen des Bundes, der Länder und der Kommunen identifiziert werden. Dafür wurden unterschiedliche Ansprüche auf Sozial- und Sozialversicherungsleistungen für verschiedene Migrantengruppen untersucht und zusammengestellt.
 
Die Autorin Barbara Weiser gibt abschließend eine zusammenfassende Einschätzung zur rechtlichen Situation des Personenkreises, zeigt Ausschlussmechanismen auf, erörtert (mögliche) Folgen auf die Lebenslagen und weist auf Risiken der Teilhabe und Partizipation sowie auf entsprechende rechtliche Regelungsbedarfe hin. Ein Glossar im Anhang erläutert die wichtigsten Begriffe aus den hier thematisierten Handlungsfeldern.

Herausgegeben wurde die Publikation von der passage gGmbH, Migration und Internationale Zusammenarbeit, Maren Gag, sowie der Universität Hamburg, Fakultät für Erziehungswissenschaft, Prof. Dr. Joachim Schroeder. Die Expertise wurde aus Mitteln der Universität Hamburg gefördert.

Online-Version: Sozialleistungen für Menschen mit einer Behinderung im Kontext von Migration und Flucht. Eine Übersicht zu den rechtlichen Rahmenbedingungen.